GRÜNE BAESWEILER

Texte

Stadtrat


Start in neue Ratsperiode
 
Drei Sitze für Bündnis 90/Die Grünen – eigenständiges Politikkonzept
 
Baesweiler. – Sieben Prozent haben die Baesweiler Grünen bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 erhalten und damit ihr Ergebnis von 2009 gehalten. Folglich ziehen erneut drei GRÜNE Ratsmitglieder in den Baesweiler Stadtrat ein. Rolf Beckers übernimmt erneut die Aufgabe des Fraktionsvorsitzenden, während Harold Seelig und Hans-Dieter Deserno zum ersten Mal in den Baesweiler Stadtrat gewählt wurden.
 
Hans-Dieter Deserno hat bereits viele Jahre als so genannter sachkundiger Bürger im städtischen Verkehrs- und Umweltausschuss mitgewirkt und übernimmt diese Aufgabe nun weiter als Ratsmitglied. Harold Seelig ist gleichzeitig Sprecher des Baesweiler Ortsvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen und engagiert sich ebenfalls in der Breitband-Bürgerinitiative. Im Stadtrat wird er seine Schwerpunkte im Schulausschuss sowie im Ausschuss für Jugend, Familie, Senioren und Soziales setzen. Rolf Beckers wird sich neben seiner Aufgabe als Fraktionsvorsitzender schwerpunktmäßig um die Themen städtische Finanzen, Gebühren und Wirtschaftsförderung kümmern sowie den Sitz im Bau- und Planungsausschuss wahrnehmen.
 
Bisheriges Ratsmitglied Elvira Resch-Beckers wird als sachkundiger Bürgerin die Grünen im Kulturausschuss vertreten, während Gerd Esser als Stellvertreter für den Bau- und Planungsausschuss zur Verfügung steht. Darüber hinaus sind Mitglieder der Grünen in weiteren Gremien vertreten, die hier nicht im Einzelnen aufgeführt werden.
 
Der nun bis zum Herbst 2020 amtierende, neu gewählte 38-köpfige Stadtrat kam zu seiner ersten Sitzung am 17. Juni zusammen. Ihm gehören 23 CDU-, 9 SPD, 2 LINKE, 1 FDP und 3 GRÜNE Stadträte an. Im Rahmen dieser konstituierenden Sitzung standen in erster Linie die Verpflichtung der Ratsmitglieder und die Wahl der Vertreter für diverse Ausschüsse, Gremien und Funktionen auf der Tagesordnung. Obwohl gegenüber 2009 die CDU 3 Sitze verloren und die SPD 3 Sitze gewonnen hat, verfügt die CDU nach wie vor im Baesweiler Rat über eine mehr als komfortable Mehrheit, während die LINKE neu in der Baesweiler Kommunalpolitik und neu im Rat ist.
 
Die Grünen werden ihren bewährten Kurs fortsetzen und somit beharrlich und konsequent Inhalte und Themen in den Vordergrund stellen. Wie die letzten Jahre im Stadtrat deutlich gezeigt haben, nehmen die Grünen hiermit oft genug bei wichtigen Themen eine Vorreiterrolle ein, denen sowohl CDU als auch SPD und FDP nur schwer folgen können. Beispiele sind die frühzeitige Forderung der Grünen, Baesweiler an die Euregiobahn anzuschließen oder die Bewertung der Umgehungsstraße B 57n als kostspielige Fehlplanung. Es waren die Grünen, die bereits im Oktober 2011 die konsequente Umleitung des Schwerlastverkehrs auf diese neue Straße thematisiert hatten. Ebenso kritisierten die Grünen mit Nachdruck den 2009 von CDU, SPD und FDP verabschiedeten Schulentwicklungsplan als realitätsfernes Wunschdecken – eine Kritik, die sich rasch als berechtigt herausstellen sollte. Zu Erinnern ist ebenfalls an die Forderung der Grünen, neue Impulse im Jugendfreizeitbereich zu setzen, der die anderen Parteien im Rat bislang nicht folgen wollten.
 
GRÜNE Politik in Baesweiler kann daher auch in Zukunft nur erfolgreich sein, wenn mit Fleiß, hoher Sachkunde und Beharrlichkeit eigene Wege beschritten und eigene Lösungen erarbeitet werden.

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NACHRICHTEN

Schulen

Schulentwicklung Baesweiler
 
Verpasste Chancen in der Bildungspolitik
 
Baesweiler. – Im Rahmen der Stadtratssitzung am 16. Juni 2015 hat die CDU-Ratsmehrheit gegen die Stimmen von SPD, LINKE und GRÜNE beschlossen, die Realschule in Setterich weiter fortzusetzen. Verbunden ist dieser Beschluss damit, Schülerinnen und Schüler mit einer Hauptschulempfehlung zukünftig an der Realschule zu unterrichten. Hintergrund dieses Beschlusses ist, dass aufgrund der stark rückläufigen Anmeldezahlen an der Baesweiler Hauptschule kein 5. Schuljahr mehr gebildet werden kann und diese Schule ausläuft. Die GRÜNEN im Stadtrat haben sich massiv gegen diesen Beschluss gewandt und stattdessen die schrittweise Überführung der Realschule in eine zukunftsfähige Gesamtschule gefordert.

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Stadtrat

Start in neue Ratsperiode
 
Drei Sitze für Bündnis 90/Die Grünen – eigenständiges Politikkonzept
 
Baesweiler. – Sieben Prozent haben die Baesweiler Grünen bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 erhalten und damit ihr Ergebnis von 2009 gehalten. Folglich ziehen erneut drei GRÜNE Ratsmitglieder in den Baesweiler Stadtrat ein. Rolf Beckers übernimmt erneut die Aufgabe des Fraktionsvorsitzenden, während Harold Seelig und Hans-Dieter Deserno zum ersten Mal in den Baesweiler Stadtrat gewählt wurden.
 
Die Grünen werden ihren bewährten Kurs fortsetzen und somit beharrlich und konsequent Inhalte und Themen in den Vordergrund stellen. Wie die letzten Jahre im Stadtrat deutlich gezeigt haben, nehmen die Grünen hiermit oft genug bei wichtigen Themen eine Vorreiterrolle ein, denen sowohl CDU als auch SPD und FDP nur schwer folgen können.

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