Haushalt der Städteregion Aachen 2012/2013
Am 15. Dezember hat der Städteregionstag gegen die Stimmen der Opposition den Doppelhaushalt für die Jahre 2012 und 2013 verabschiedet. Lesen Sie hier die Rede unseres Fraktionssprechers Werner Krickel.
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Beteiligungscontrolling
Grüne und CDU thematisieren im Städteregionsausschuss das Beteiligungscontrolling. Die Verwaltung wird gebeten, zu den rechtlichen Möglickeiten eines fortlaufenden Beteiligungs-Controllings in den nicht- öffentlichen Sitzungen des Städteregionsausschusses Stellung zu nehmen.
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Haushaltsrede 2011
Lesen Sie hier die Rede zur Verabschiedung des Städteregions-Haushaltes 2011 von Elisabeth Paul, Grüne Fraktionsvorsitzende.
Hier geht's weiter mit den Vorbemerkungen und der Haushaltsrede.
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Haushaltsrede 2010
Der erste Haushalt der StädteRegion wurde am 18.3.10 vreabschiedet. Lesen Sie hier die Haushaltsrede des Grünen Fraktionsvorsitzenden Werner Krickel.
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Wachstumsbeschleunigung: Gesetz in der Kritik
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der StädteRegion Aachen sehen für Kinder und Jugendliche in der StädteRegion durch die Verabschiedung des heutigen „Wachstumsbeschleunigungs-gesetzes“ eine Vertiefung der sozialen Spaltung:
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NACHRICHTEN
"Steine des Anstoßes"
Am 23.05. um 19.30 Uhr berichtet Benjamin Pütter, Kinderarbeitsexperte von MISEREOR, über Kinderarbeit in indischen Steinbrüchen und diskutiert die Frage „Was hat das mit uns zu tun?“. Ort ist das Kulturzentrum Altes Rathaus Würselen, Kaiserstr. 36.
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Röttgens Solarkürzung im Bundesrat gestoppt
Der Bundesrat hat mit einer Zweidrittelmehrheit eine grundlegende Überarbeitung der schwarz-gelben Solar-Kürzung beschlossen. Die Länder haben erkannt, dass die Solarwirtschaft in Deutschland eine Zukunft haben muss. Jetzt muss die EEG-Novelle neu verhandelt werden. Eine Schlappe für "Umwelt"-Minister Röttgen.
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Schlappe für schwarz-gelbe Kommunalfinanzpolitik in NRW
Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat am Dienstagmorgen das Einheitslastengesetz gekippt. Das Landesverfassungsgericht in Münster hat mit seinem Urteil der Klage von 91 Kommunen stattgegeben, die sich gegen ihre Beteiligung an den Kosten der deutschen Einheit gewandt haben.
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Campusbahn in Aachen
In der Sitzung vom 3. Mai 2012 wurden die Mitglieder des Städteregions- ausschusses über den Stand der bisherigen Planungen zur Campusbahn in Aachen informiert.
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Antrag im Pflegebereich
CDU und GRÜNE haben einen Antrag für den Sozialausschuss und den Seniorenbeirat eingebracht zur "Gemeinschaftsinitiative zur Vermeidung von freiheitsentziehenden Automatismen in der Pflege".
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Verbot der KAL
Der Städteregionstag hat in seiner Sitzung am 29. März 2012 über eine Resolution zum Verbot der Kameradschaft Aachener Land (KAL) beraten. Lesen sie hier den Wortbeitrag der 3. stellv. Städteregionsrätin Elisabeth Paul:
"Ich war im September in Herzogenrath auf der 3. Regionalkonferenz gegen Rechts, auf der die Resolution für ein Verbot der KAL, um das es heute geht, erarbeitet wurde. Ich war beeindruckt, dass hier bereits zum 3. Mal die verschiedensten Bündnisse von kirchlichen bis zu Anti-Fa zusammengefunden hatten, um sich gemeinsam gegen Rechts zu organisieren.
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Ausbildungsplatzinitiative für die StädteRegion
In der StädteRegion gibt es viele Jugendliche, die einen Ausbildungs- platz suchen. Gleichzeitig gibt es in unserer Region zahlreiche unbesetzte Ausbildungsstellen. Dieses Missverhältnis zu beseitigen wäre eine win-win-Situation.
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Vennbahn nimmt weiter Formen an
Die Planungen und Arbeiten auf den verschiedenen Strecken- abschnitten in der Städteregion kommen gut voran und sollen noch in diesem Jahr beendet werden.
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Kein Fracking in der Städteregion
Der Umweltschutzausschuss der Städteregion hat in seiner Sitzung am 20.12. einstimmig beschlossen, dem Antrag der schwarz-grünen Mehrheit zu folgen.
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Barrierefreie Städteregion
In Deutschland ist die UN-Behindertenrechts- konvention seit März 2009 in Kraft. Zentral ist dabei der Gedanke der Inklusion.
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