Schwarz-Grüner Haushalt der Städteregion 2019 mit deutlicher Mehrheit verabschiedet

    Beitrag vom: 14.12.2018

     


    Gegen die Stimmen der SPD, aber mit Unterstützung der FDP-Fraktion, bei Enthaltung der Linken, wurde der schwarz-grüne Haushalt der Städteregion für das Jahr 2019 mit deutlicher Mehrheit verabschiedet. Für die GRÜNEN hob Fraktionsvorsitzender Werner Krickel hervor, dass es in vielerlei Hinsicht ein guter Haushalt für die Region sei: Für die Kommunen, da die Regionsumlage entgegen erster Vorschläge der Verwaltung nochmals gesenkt werden konnte oder auch in sozialer Hinsicht mit vielfältigen Investitionen in den Arbeitsmarkt insbesondere für Langzeiterwerbslose, in die Schaffung von neuem bezahlbaren Wohnraum sowie in die ortsnahe Krankenhausversorgung. Gut sei der Haushalt auch in bildungspolitischer und ökologischer Hinsicht: Allein 6,6 Mio. € an Investitionen in städteregionale Schulen und die kontinuierliche Fortführung des Klimaschutzkonzepts (IKSK) sowie den weiteren Ausbau der Infrastruktur für den Radverkehr. Werner Krickel erwähnte des Weiteren die wirtschaftspolitischen Herausforderungen des Strukturwandels durch das Auslaufen des Braunkohletagebaus, dem sich die Region schon heute stelle und der mit einer Reihe von Maßnahmen und Projekten weiter gefördert werden müsse. Auch für die regionale Kultur sei der schwarz-grüne Haushalt gut, hob Krickel hervor, und erwähnte u.a. die Fortführung des Städteregionalen Kulturfestivals, welches die SPD bemerkenswerter Weise abschaffen wollte, die Unterstützung des KuK Monschau, des Grenzlandtheaters sowie das Engagement beim Zinkhütter Hof in Stolberg und dem  Energeticon in Alsdorf. Mit Worten des Dankes, insbesondere auch an den scheidenden Städteregionsrat Helmut Etschenberg, der seine letzte Städteregionstagssitzung leitete, schloss Werner Krickel seine positive Bewertung des Etats 2019.

    --> Hier die Rede von Werner Krickel im Wortlaut (Link auf pdf der Rede)


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