Am vergangenen Mittwoch (4.7.2012) hat das Europäische Parlament ACTA zu den Akten gelegt. Damit hat nicht nur der Protest vieler engagierter Menschen endlich seine Früchte getragen. Es ist ein Sieg für unsere lebendige Demokratie!

Am vergangenen Mittwoch (4.7.2012) hat das Europäische Parlament ACTA zu den Akten gelegt. Damit hat nicht nur der Protest vieler engagierter Menschen endlich seine Früchte getragen – Auch in Aachen, wo er seinen Höhepunkt mit einem großen Demonstrationszug am 11. Februar 2012 quer durch die Innenstadt fand. Es ist auch der Versuch abgeschmettert worden, ein in Hinterzimmern völlig intransparent ausgehandeltes Abkommen durchzupeitschen. Unser aller Einsatz hat sich gelohnt – Es ist ein Sieg für unsere lebendige Demokratie!

In einem Maß, wie wir es aus den jüngsten Jahren sonst nur von der Atomkraft kannten, hat ACTA es geschafft die Menschen gegen sich aufzubringen und zu mobilisieren. Insbesondere viele junge Menschen, die es nicht akzeptieren wollten, dass demokratische Grundsätze missachtet werden.

Es wird sich zeigen müssen, ob die Verfechter von ACTA aus dieser Niederlage gelernt haben. Mit IPRED steht ein weiteres Abkommen in den Startlöchern, dem das Potential zugesprochen wird zu einem ACTA 2.0 zu werden.

Damit ist das Ende von ACTA eine Chance, die wir nutzen müssen: Jetzt ist die Zeit, endlich eine Diskussion zu führen über eine Reform des Urheberrechts – und zwar öffentlich und mit allen Beteiligten – anstatt sie im Keim zu ersticken. Dafür setzen wir Grüne uns ein. Es ist die Zeit, neue Wege zu gehen, anstatt die alten zu zementieren.